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Unsere AGB
 
1. Grundsätzliches
Für Hinweise und Ratschläge sind wir jederzeit dankbar. Gelieferte Hard- u. Software bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SFH. Die Software unterliegt den jeweils gültigen urheberrechtlichen Copyright-Bestimmungen. Sie ist wie ein Buch zu behandeln, das ebenfalls nicht vervielfältigt werden darf. Der rechtmäßige Erwerb des Programmes erlaubt ausschließlich die Erstellung einer Sicherheits-Kopie für den persönlichen Gebrauch sowie das Kopieren in den Arbeitsspeicher des Kunden-Rechners. Sämtliche Urheberrechte liegen bei SFH. Die installierte Software ist frei von Rechten Dritter.
 
Wir sind verpflichtet, darauf hinzuweisen, das die Fa. Borland GmbH, mit deren Programmier-Software dieser Run Time Modul erstellt wurde, keine Garantie für das erstellte Anwendungsprogramm übernimmt.
 
2. Gewährleistung - Haftung
a) SFH leistet Gewähr dafür, dass die Software im Wesentlichen den im Handbuch beschriebenen Funktionen entspricht und dass Programm frei von Mängeln ist, die den Wert oder die Gebrauchsfähigkeit des Programms zu den vertraglich vorausgesetzten Zweck aufheben oder mindern. Unerhebliche Abweichungen oder Minderungen bleiben ausser Betracht. Die vorstehende Gewährleistung bezieht sich nicht auf Mängel, die auf Veränderungen der Software durch den Lizenznehmer und/oder auf unsachgemäße Installationsmaßnahmen des Lizenznehmers zurückzuführen sind.
 
b) SFH kann keine Gewähr dafür geben, dass die Software und/oder zugehörige und notwendige Sprachbefehlsbibliotheken der Software oder des erforderlichen Betriebssystems oder zur Software gehörende Datendateien auf die die Software zugreifen muß, nach der Installierung durch den Lizenznehmer überschrieben, gelöscht oder sonst wie beeinträchtigt werden. Es sei denn, die vorbezeichneten Beeinträchtigungen wurden von der Software selbst verursacht.
c) SFH übernimmt keine Gewähr für den reibungslosen Ablauf der Software, wenn der Lizenznehmer die Software mit nicht oder nicht ausreichend geschultem Personal bedient. Er haftet in diesem Fall insbesondere nicht für Bedienfehler.
 
d) Im Fall eines Mangels ist SFH dazu berechtigt und verpflichtet, den/die Mängel auf seine Kosten zu beseitigen oder gleichwertigen Ersatz zu leisten. Scheitert der Nachbesserungsversuch, so hat der Lizenznehmer das Recht, nach seiner Wahl entweder die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
 
e) SFH übernimmt keinerlei Haftung für Schäden des Lizenznehmers, die auf einem mangelhaften Datensicherungskonzept oder auf nicht durchgeführter oder mangelhafter Datensicherung des Lizenznehmers beruhen.
 
3. Allgemeine Haftungseingrenzungen
Jede Partei haftet für den von ihr zu vertretende Schäden, insgesamt nur bis zur Höhe des Netto-Auftragswertes.
 
4. Mitwirkungspflichten des Lizenznehmers
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, bei der Vertragsdurchführung in angemessener Weise mitzuwirken. Er hat insbesondere folgende Pflichten zu übernehmen:
 
a) Schulungspflicht(en)
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, sein Personal hinreichend durch Schulungen auf den Einsatz der Software vorzubereiten. Nicht durchgeführte oder nicht rechtzeitig durchgeführte Schulungen gehen zu Lasten des Lizenznehmers. Es sei denn, diese hat SFH zu vertreten.
 
b) Datensicherung
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, für ein ausreichendes Datensicherungskonzept und dessen praktische Umsetzung Sorge zu tragen.
 
5. Besondere Bestimmungen bei Anforderung des Lizenznehmers auf  nachträgliche Programmänderung/en bzw. spezifische Anpassungen
Programmänderungen / Anpassungen sind zwischen Lizenznehmer und  SFH möglichst detailliert abzusprechen.
Sie sind innerhalb der Servicezeit durch SFH zu realisieren und nach Programmierung grundsätzlich vom Lizenznehmer  zu testen. Es besteht bei Fehlern ein Recht auf Nachbesserung. Eventuelle, durch nachträgliche Programmanpassung auftretende Fehlreaktionen des Programms können durch SFH in zumutbarer Anzahl und Umfang  nachgebessert werden.
 
Unvollständige oder unrichtige Programmausgaben, die durch unrichtige oder unvollständige Angaben des Lizenznehmers entstehen  werden nach  Anforderung bis zu 1-mal durch SFH innerhalb der Servicezeit richtiggestellt. Über die o.g.Absprache hinausgehende  weitere nachträgliche Anpassungen können entspr. Aufwand gesondert berechnet werden. Eine Vertragsaufhebung ist  möglich, wenn SFH erklärt, das die nachträgliche weitere Anpassung nicht möglich oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand realisierbar ist. SFH ist in diesem Fall berechtigt, dem Kunden alle bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
 
6. Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist Karlsruhe
 
7. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sofern einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden sollten, hat dies nicht die Unwirksamkeit dieses Vertrages und der übrigen Bestimmungen zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist durch die entsprechende gesetzliche Vorgabe zu ersetzen.
 


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